Datum der letzten Änderung: 15. Sept. 2022.
Willkommen bei https://reolink.com! Bevor Sie unsere Website, mobile Apps, Produkte und/oder Dienstleistungen von Reolink (zusammenfassend „Dienste“) nutzen, lesen Sie bitte die Reolink Benutzerservicevereinbarung („Vereinbarung“) und machen Sie sich mit ihr vertraut. Durch die Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie die Vereinbarung gelesen, verstanden und die Bedingungen der Vereinbarung akzeptieren. Indem Sie dieser Vereinbarung zustimmen, garantieren Sie, dass Sie das Alter von 18 Jahren erreicht haben und in der Lage sind, diese Vereinbarung einzugehen.
Minderjährige und Personen unter 18 Jahren dürfen weder ein Konto registrieren, um die Dienste zu nutzen, noch persönliche Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse an Reolink senden. Reolink wird Nutzer, die minderjährig oder unter 18 Jahre alt sind, sperren und angemessene Maßnahmen ergreifen, um die erfassten personenbezogenen Daten so schnell wie möglich zu löschen.
Sollten Sie nicht mit dieser Vereinbarung oder einer ihrer Bedingungen einverstanden sind, registrieren Sie bitte kein Konto oder nutzen Sie die Dienste nicht.
1.1 Reolink Benutzerservicevereinbarung („Vereinbarung“) bedeutet Bedingungen für die Nutzung unserer Dienste. Wenn Ihr Wohnsitz nicht in Europa liegt, gehen Sie bitte zu unserem entsprechenden Servicevereinbarung, der hier verfügbar ist, um die für Sie geltenden Bedingungen und Konditionen zu erfahren.
1.2 „Nutzer“ oder „Sie“ bezeichnet den Nutzer unserer Dienste.
1.3 „Reolink“ oder „wir“ bedeutet Reolink Innovation Limited, Reolink und ihre Tochtergesellschaften, die die Reolink-Plattform und/oder die damit verbundenen Betreiber der relevanten Dienste betreiben.
1.4 „Dienste“ bezeichnet die Websites, mobile Apps, Produkte und Dienste, die Reolink den Nutzern im Rahmen dieser Vereinbarung zur Verfügung stellt und die jeder Nutzer zum Kauf oder zur Nutzung auswählen kann.
1.5 „Website“ bedeutet alle Reolink-Websites, einschließlich (https://reolink.com/), jede unserer anderen Websites, die auf diese Vereinbarung verweisen, und alle ihre Unterseiten.
1.6 Bevor Sie die Dienste nutzen, bestätigen Sie, dass Sie diese Vereinbarung und die Anhänge, wie z.B. Reolink Datenschutzerklärung, gelesen haben und sich damit einverstanden erklären, daran gebunden zu sein. Indem Sie sich für ein Reolink-Konto anmelden, auf die Dienste zugreifen, sie aktivieren und nutzen, bestätigen Sie, dass Sie den gesamten Inhalt dieser Vereinbarung vollständig gelesen, verstanden und akzeptiert haben, und zustimmen, an diese Vereinbarung gebunden zu sein.
1.7 Diese Vereinbarung gilt nicht für die Websites Dritter, die mit dieser Website verlinkt sind, auch nicht für die von ihnen angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Wenn Sie solche Produkte und/oder Dienstleistungen von Dritten kaufen und/oder nutzen, beachten Sie bitte die entsprechenden Regeln dieser Websites von Dritten. Reolink gibt keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien über die Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung und/oder Nutzungsbedingungen der Produkte und/oder Dienstleistungen, die über diese Websites Dritter verfügbar sind.
2.1 Wenn Sie kein Konto haben, können Sie trotzdem auf die Website zugreifen und sie durchsuchen; Sie müssen sich jedoch für ein Konto registrieren, um bestimmte Dienste nutzen zu können. Mit der Registrierung für ein Konto verpflichten Sie sich und garantieren, dass (i) Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben; (ii) alle von Ihnen bei der Registrierung gemachten Angaben korrekt sind; (iii) alle Informationen wahrheitsgetreu und korrekt sind, auch während Ihrer Nutzung der Dienste.
2.2 Sie verpflichten sich, alle Informationen über Ihr Konto, einschließlich Ihres Passworts und Ihrer Verifizierungscodes, vertraulich zu behandeln. Reolink haftet nicht für Verluste, die sich aus dem Diebstahl Ihres Kontos oder Ihres Passworts ergeben und die Ihnen vernünftigerweise zugerechnet werden können. Außerdem haften Sie für die Verluste (wenn überhaupt), die Reolink oder Dritten entstehen und die Ihrem Konto zugerechnet werden können.
2.3 Keine Person ist berechtigt, das Konto und das Passwort einer anderen Person ohne die ausdrückliche Erlaubnis und Genehmigung des Inhabers des Kontos und des Passworts zu verwenden. Wenn Sie von einer unbefugten Nutzung Ihres Kontos, Ihres Passworts oder anderen ähnlichen Handlungen erfahren, stimmen Sie zu, Ihr Kontopasswort zurückzusetzen und uns zu kontaktieren.
2.4 Sie erklären sich damit einverstanden, für die Aktivitäten, Verluste oder Haftungen verantwortlich zu sein, die Ihrem Konto zuzuschreiben sind, und daher wird Ihnen geraten, anderen nicht zu erlauben, Ihr Konto zu nutzen oder Ihr Passwort weiterzugeben.
Die Dienste, einschließlich aller Hardware, Software und Dienste, sind nur für Ihre persönlichen und nicht-kommerziellen Zwecke bestimmt. Die Ihnen im Rahmen dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte sind nicht auf andere übertragbar und dürfen nicht für kommerzielle Aktivitäten oder zum Nutzen Dritter verwendet werden. Die Softwarekomponenten der Dienste sind für Ihre Nutzung zugelassen und dürfen nicht verkauft werden.
Mit den Diensten werden Video oder Audio aufgezeichnet und weitergegeben. Sie verpflichten sich, die Dienste in Übereinstimmung mit allen Gesetzen und Vorschriften zu nutzen, die sich auf diese Vereinbarung und die Nutzung der Dienste in Ihrem Land oder Ihrer Region beziehen, dazu gehören:
(i) alle Gesetze und Vorschriften im Zusammenhang mit der Aufzeichnung und Weitergabe von personenbezogenen Daten, einschließlich Video- und Audioaufnahmen;
(ii) jeglichen Gesetzen oder Vorschriften, die eine Benachrichtigung oder Zustimmung von Dritten zur Nutzung der Dienste erfordern;
(iii) alle Vereinbarungen, die Sie möglicherweise mit Dritten bezüglich der Nutzung von Video- oder Audioaufzeichnungsprodukten und/oder -diensten getroffen haben, einschließlich aller Arbeitsverträge.
(i) Verbotene Inhalte
Sie verpflichten sich und erklären sich damit einverstanden, bei der Nutzung der Dienste alle geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten und keine Informationen auf elektronischem oder anderem Weg zu erstellen, zu kopieren, hochzuladen, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten (zusammenfassend als „teilen“ bezeichnet), die die folgenden Inhalte enthalten:
(1) Diejenigen, die gegen die Grundprinzipien der Vorschriften, Gesetze und der Verfassung Ihres Landes sind;
(2) Diejenigen, die die nationale Einheit, Souveränität und territoriale Integrität untergraben;
(3) Verrat von Staatsgeheimnissen, Gefährdung der nationalen Sicherheit oder Schädigung der nationalen Ehre und Interessen;
(4) Aufstachelung zu ethnischem Hass, Diskriminierung und Untergrabung der nationalen Einheit;
(5) Diejenigen, die gegen die nationale Religionspolitik verstoßen und Kulte und Aberglauben fördern;
(6) Störung der sozialen Ordnung und Destabilisierung der Gesellschaft;
(7) Diejenigen, die Gewalt, Pornographie, Glücksspiel, terroristische Aktivitäten fördern oder zu Straftaten anregen;
(8) Beleidigung, Verleumdung oder Verletzung der legitimen Rechte und Interessen von anderen;
(9) Andere Inhalte, die durch lokale einschlägige Gesetze, Vorschriften und nationale Politiken verboten sind.
Reolink behält sich das Recht vor, die von Ihnen geteilten Inhalte zu überprüfen und illegale Inhalte, die Sie einreichen, zu löschen.
In keinem Fall kann Reolink für Schäden haftbar gemacht werden, die durch Inhalte verursacht werden, die von seinen Nutzern eingereicht werden, und zwar aus Gründen, die unter anderem auf eine falsche Einreichung, Auslassung oder Verwendung von Inhalten zurückzuführen sind, die veröffentlicht, versandt, abgerufen, übertragen oder auf andere Weise durch die in dieser Vereinbarung erlaubten Mittel bereitgestellt werden.
(ii) Verbotene Verhalten
Sie verpflichten sich und stimmen zu, dass Sie die Dienste nicht in Verbindung mit den unten genannten Punkten nutzen werden. Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Nutzung oder Ihren Zugriff zu unseren Diensten zu beenden, einschließlich Ihres Kontos und aller Daten, die mit Ihren Konto verbunden sind, wenn Ihr Konto vernünftigerweise mit den folgenden Punkten in Verbindung gebracht wird:
(1) Das geistige Eigentum, die Privatsphäre oder Rechte anderer Dritter verletzt oder gegen sie verstößt;
(2) Die Durchführung betrügerischer Aktivitäten, die Bedrohung, der Missbrauch oder die Belästigung anderer oder die Nutzung der Dienste auf vulgäre, obszöne, verleumderische oder sonstige illegale oder unerlaubte Weise;
(3) Die Verwendung von Computercodes, Dateien oder Programmen, die Viren, Trojanische Pferde, Würmer, Zeitbomben oder andere schädliche Eigenschaften enthalten;
(4) Die Sicherheit Ihres Reolink-Kontos oder des Kontos einer anderen Person zu gefährden, z.B. indem Sie anderen erlauben, sich in Ihr Konto einzuloggen oder es zu benutzen oder Video- oder Audioaufnahmen von Diensten, die mit Ihrem Konto verbunden sind, zu machen;
(5) Das Versuch, Passwörter, Kontodaten oder andere Kontoinformationen von anderen Reolink-Benutzern zu erlangen, egal auf welche Weise;
(6) Verletzung oder Versuch der Verletzung der Sicherheit vom Computernetzwerk oder Knacken des Passworts oder Reverse-Engineering der Sicherheitsverschlüsselung oder anderweitiger Versuch der Umgehung von Maßnahmen zum Schutz des normalen Betriebs, der Cybersicherheit und des Datenschutzes der Dienste oder von Dritten;
(7) Die Verwendung von Maillisten, Listserv oder irgendeiner Form von Auto-Respondern oder das Versenden von Span oder die Störung auf den normalen Arbeitsprozess der Dienste auf andere Weise (einschließlich der unangemessenen Belastung der Infrastruktur dieser Vereinbarung);
(8) Kopieren oder Speichern wesentlicher Teile des Inhalts;
(9) Dekompilieren, zurückentwickeln oder auf andere Weise versuchen, an den Quellcode, den versteckten Inhalt oder die Technologie oder die geschützten Informationen der Dienste zu gelangen.
(10) Verstoß gegen irgendein Gesetz, irgendeine Verordnung oder irgendeine Richtlinie.
Der Schutz der personenbezogenen Daten der Benutzer ist ein Grundprinzip von Reolink. Wir schützen Ihre personenbezogenen Daten und Ihre Privatsphäre in strikter Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften. Die Reolink-Datenschutzerklärung erklärt deutlich und klar, wie wir Ihre personenbezogenen Daten sammeln, verwenden, speichern, weitergeben und offenlegen. Details dazu können Sie hier einsehen.
Indem Sie eine der von uns angebotenen Dienste nutzen, erklären Sie sich mit der Sammlung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit der Reolink-Datenschutzerklärung einverstanden.
Wir verwenden anonymisierte IP-Adressen, um statistische Informationen zur Analyse von Nutzerbesuchen und Nutzungstrends sowie zur Verwaltung der Website zu sammeln. Zur Erleichterung der Systemverwaltung, der Nutzungserkennung und der Fehlerbehebung protokolliert unser Webserver außerdem automatisch Standardzugriffsinformationen wie Browsertyp, Zugriffszeit/geöffnete E-Mail, GRI-Anfragen und Referenzen. Diese Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben und nur von und innerhalb von Reolink nach Bedarf verwendet. Persönliche Informationen, die sich auf diese Daten beziehen, dürfen ohne Ihre Zustimmung in keiner anderen Weise als oben beschrieben verwendet werden.
6.1 Das geistige Eigentum von Reolink, einschließlich der Marken, Urheberrechte und patentierten Technologien, die auf den Websiten von Reolink verwendet werden oder erscheinen, sowie Texte, Grafiken, Artikel, Fotos, Videos, Audios, Bilder und Software sind alleiniges Eigentum von Reolink, und niemand darf abgeleitete Werke auf der Grundlage von Inhalten, Produkten oder anderen Materialien, die durch das geistige Eigentum von Reolink geschützt sind, verwenden, wiederverwenden, verkaufen, vertreiben oder erstellen.
6.2 Die geistigen Eigentumsrechte an Inhalten, die von Benutzern im Rahmen der Nutzung des Dienstes erstellt werden, gehören dem jeweiligen Nutzer. Nutzer können solche Inhalte unter Verwendung bestimmter Dienste weitergeben, und in solchen Fällen erklären Sie sich damit einverstanden, den Zugriff zu den von Ihnen erstellten und übermittelten Inhalten nur in dem Umfang zu gewähren, der durch diesen Vertrag gestattet ist.
6.3 Andere Informationen, die von den Benutzern im Zuge der Nutzung des Dienstes mitgeteilt werden, können zur Aufrechterhaltung und Verbesserung unseres Dienstes verwendet werden. Sie erklären sich damit einverstanden und gewähren Reolink ein unbefristetes, unwiderrufliches, nicht ausschließliches, weltweites, unterlizenzierbares und übertragbares Recht zur Nutzung, Ansicht, Vervielfältigung, Änderung, Weiterverbreitung, Darstellung, Aufbereitung, Übertragung und Verwertung solcher Benutzerbeiträge, einschließlich aller damit verbundenen Rechte an geistigem Eigentum, die ausschließlich für den Zweck dieser Vereinbarung ausgeübt werden. Darüber hinaus nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir uns das Recht vorbehalten, von Ihnen eingereichte Benutzerinhalte umzuformatieren, zu modifizieren, davon abgeleitete Werke zu erstellen, zu exzerpieren und zu übersetzen, und dass Reolink dabei Ihre persönlich identifizierbaren Informationen in strikter Übereinstimmung mit der Datenschutzrichtlinie schützen wird. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, berührt die oben genannte, Reolink gewährte Lizenz nicht das Eigentum an den von Ihnen eingereichten Benutzermaterialien oder das Recht, andere Lizenzen zu gewähren.
6.4 Sie können nach eigenem Ermessen oder auf Einladung von Reolink Kommentare, Vorschläge oder Ideen zu aktuellen, zukünftigen oder vorgeschlagenen Diensten einreichen, einschließlich solche zur Verbesserung von Produkten oder Dienstleistungen. Ihre Kommentare, Vorschläge oder Ideen werden freiwillig und ohne Entschädigung, Erwartung jeglicher Verpflichtung und ohne Vorbehalt jeglicher Rechte, einschließlich jeglicher geistiger Eigentumsrechte, eingereicht. Reolink kann die von Ihnen eingereichten Inhalte ohne weitere Offenlegung, Zustimmung, Provision oder Erwartung einer Vergütung nutzen, kopieren, ändern, veröffentlichen oder weiterleiten.
Sofern in der Vereinbarung zwischen Ihnen und Reolink nichts anderes festgelegt ist, werden die über die Website angebotenen und gekauften Dienste so präsentiert und genutzt, wie sie geliefert werden, ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Garantie. Soweit gesetzlich zulässig, lehnt Reolink jede ausdrückliche oder stillschweigende Garantie ab, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die stillschweigende Garantie der Marktgängigkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck oder jede Garantie in Bezug auf geistiges Eigentum, und garantiert nicht, dass die Dienste oder die von der Website zur Verfügung gestellten Funktionen frei von Fehlern sind, ewig zur Verfügung stehen oder dass die entsprechenden Dienste oder Server frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten sind. Reolink weder garantiert noch macht irgendeine Zusicherung über die Richtigkeit, Zuverlässigkeit, Nutzung oder Nutzungsergebnisse der Inhalte in den Diensten. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind Sie für alle Kosten im Zusammenhang mit der Installation, der Wartung oder der Reparatur der Dienste verantwortlich. Reolink haftet nicht für besondere oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung oder unsachgemäßen Nutzung der Website oder der anderen Dienste ergeben. Jegliche Ratschläge oder Informationen, die Sie von oder über die Website oder anderweitig von Reolink erhalten, ob schriftlich oder mündlich, führen nicht zu einer Garantie. Die Haftung von Reolink übersteigt in keinem Fall die Gebühren, die Sie für den Kauf der betreffenden Dienste bezahlt haben.
In Verbindung mit Ihrer Nutzung der Dienste und vorbehaltlich dieser Vereinbarung können Sie nach eigenem Ermessen Ihr Konto und bestimmte Dienste mit bestimmten Produkten und/oder Diensten von Dritten verbinden. Jede solche Verbindung erfordert Ihre Zustimmung und Genehmigung und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden. Indem Sie Ihre Zustimmung und Genehmigung erteilen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Reolink bestimmte Kontoinformationen übermitteln kann, die notwendig sind, um die von Ihnen genehmigte Verbindung zu ermöglichen (z.B. die Rechnungsadresse und die Bestellinformationen für PayPal, um die Zahlung abzuschließen). Sobald Ihre Daten an Dritte übertragen werden, unterliegt ihre Verwendung den Datenschutzerklärungen von Dritten.
Sie können Ihre Website mit unserer verlinken, indem Sie eine Kopie unseres empfohlenen Links verwenden, oder einen eigenen Link erstellen. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, die Verlinkung mit Websites oder URLs von Dritten zu verweigern, die Inhalte enthalten, die den Betrieb und den Ruf von Reolink schädigen könnten, wie in Artikel 4 dieser Vereinbarung beschrieben.
Die Inhalte, die von externen Websites oder Nutzern, die mit der Website verlinkt sind, werden von uns weder überwacht noch überprüft. Wir empfehlen die Benutzer, die Datenschutzerklärungen externer Websites zu lesen und zu verstehen, wenn sie die Website verlassen oder Inhalte von externen Websites oder Nutzern ansehen. Bitte prüfen Sie die Sicherheit und Glaubwürdigkeit anderer Websites, die mit der Website verbunden sind oder auf die Sie über die Website zugreifen, bevor Sie personbezogene Daten preisgeben.
Sie erklären sich damit einverstanden: Wenn Reolink aufgrund höherer Gewalt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophe, Terrorismus, Krieg, politische Aufstände, Rebellion, Aufruhr, zivile Unruhen, Aktionen von zivile oder militärische Behörden, Proteste, Erdbeben, Überschwemmungen oder andere natürliche sowie vom Menschen verursachte unkontrollierbare Faktoren) irgendwelche Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung nicht erfüllt, wird dies nicht als Verstoß gegen dieser Vereinbarung angesehen und ist nicht haftbar. Aber wir werden Sie über die entsprechende Situation rechtzeitig informieren und unser Bestes tun, um die Bestimmungen im Rahmen dieser Vereinbarung innerhalb unseres kontrollierbaren Umfangs einzuhalten.
Bei einigen Diensten handelt es sich um kostenpflichtige Produkte und/oder Dienste, die erst nach Zahlung bereitgestellt werden.
Reolink behält sich das Recht vor, seine Preisliste zu ändern oder eine neue Servicegebühr hinzuzufügen, und wird Sie darüber per E-Mail in Verbindung mit Ihrem Konto oder der Website informieren. Die fortgesetzte Nutzung der Dienste gilt als Zustimmung zu einer solchen Gebührenänderung und eine Rückerstattung wird nicht gewährt.
Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Reolink keine Rückgaben, Rückerstattungen, Servicegutschriften oder Ersatzleistungen für virtuelle oder elektronische Dienste, wie z. B. Reolink Cloud Services, zulässt. Rücksendungen, Servicegutschriften, Ersatz oder Substitutionen werden nicht gewährt, wenn die Nutzung durch Reolink im Rahmen dieses Vertrags ausgesetzt oder beendet wird. Kontinuierlich, automatisch oder periodisch erneuerte Kaufoptionen oder Dienste können jederzeit über Ihr Konto gekündigt werden, und die Kündigung wird am Ende der Laufzeit wirksam.
Sowohl Sie als auch Reolink haben das Recht, die Vereinbarung jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen.
Bitte informieren Sie uns mindestens 24 Stunden im Voraus, wenn Sie absagen müssen. Sie können dies per E-Mail, Handy-SMS oder auf andere Weise schriftlich bestätigen, und wir sind berechtigt, 30 Dollar zur Deckung der nachfolgenden Verwaltungskosten zu berechnen.
Wir behalten uns das Recht vor, diese Vereinbarung bei Bedarf zu aktualisieren oder zu ändern. Wenn wir unsere Vereinbarung ändern, werden wir die neueste Version der Vereinbarung hier veröffentlichen. Wir können Ihnen auch über verschiedene Kanäle mitteilen, dass diese Vereinbarung und ihre Bedingungen geändert wurden, z. B. indem wir eine Mitteilung auf der Website veröffentlichen oder indem wir Ihnen eine individuelle Mitteilung an die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse schicken.
Reolink kann bestimmte Funktionen und Dienste einschränken oder Ihren Zugang zu einigen oder allen Inhalten ohne weitere Ankündigung oder Haftung begrenzen. Falls der Betrieb bestimmter Dienste ausgesetzt oder beendet wird, werden wir Sie im Voraus in Form einer Systembenachrichtigung, einer Ankündigung, einer SMS oder einer E-Mail informieren. Falls wir den Betrieb dauerhaft einstellen, wird diese Vereinbarung null und nichtig und wir werden die Daten löschen, wenn es das Gesetz erlaubt.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Angelegenheiten, die sich auf ihren Zugriff auf dieser Webseite oder auf die Nutzung von Reolink-Produkten und/oder -Dienstleistungen beziehen, gemäß den örtlichen Gesetzen ausgelegt und verstanden werden, ungeachtet eines Rechtswahlprinzips (das ein anderes geltendes Recht vorschreiben könnte).
Vereinbarung über verbindliches Schiedsgerichtsverfahren
Alle Streitigkeiten werden durch ein verbindliches, von JAMS verwaltetes Schiedsverfahren in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der JAMS Comprehensive Arbitration Rules and Procedures und in Übereinstimmung mit deren Expedited Procedures endgültig beigelegt, unter Ausschluss jeglicher Regeln oder Verfahren, die Sammelklagen regeln oder zulassen. Der Schiedsrichter und nicht ein Bundes-, Landes- oder lokales Gericht oder eine Behörde ist ausschließlich befugt, alle Streitigkeiten zu entscheiden, die sich aus der Auslegung, Anwendbarkeit, Durchsetzbarkeit oder dem Zustandekommen der Vereinbarung oder der Datenschutzrichtlinie ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Ansprüche, dass diese Vereinbarung oder die Datenschutzrichtlinie ganz oder teilweise nichtig oder anfechtbar ist (mit Ausnahme des Verzichts auf Sammelklagen unten). Der Schiedsrichter ist befugt, alle Rechtsbehelfe zu gewähren, die vor einem Gericht nach dem Gesetz oder nach dem Billigkeitsrecht zur Verfügung stehen würden. Die Entscheidung des Schiedsrichters ist endgültig, bindend und vor Gericht nicht anfechtbar. Der Schiedsspruch kann von jedem zuständigen Gericht erlassen und vollstreckt werden. Der Schiedsspruch besteht aus einer schriftlichen Erklärung, in der die einzelnen Ansprüche dargelegt werden, und enthält eine kurze schriftliche Darstellung der wesentlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen, auf denen der Schiedsspruch beruht.
Sie und Reolink (die „Parteien“) nehmen das optionale JAMS-Schiedsgerichtsverfahren (wie es zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Vereinbarung besteht) an und erklären sich damit einverstanden, es in Bezug auf jeden endgültigen Schiedsspruch in einem Schiedsverfahren anzuwenden, der sich aus der Vereinbarung oder der Datenschutzrichtlinie ergibt oder damit in Zusammenhang steht.
Jede Partei kann ein Gremium von drei (3) Schiedsrichtern anstelle von nur einem (1) Schiedsrichter beantragen. Die Parteien werden sich in angemessener Weise bemühen, sich auf einen für beide Seiten zufriedenstellenden Schiedsrichter aus dem JAMS-Panel zu einigen, wobei der/die Schiedsrichter neutral sein müssen.
Das Schiedsverfahren findet an einem JAMS-Standort statt, der Ihrem Wohnsitz am nächsten liegt. Die Parteien vereinbaren, dass alle Verfahren vor den Schiedsrichtern zwischen den Parteien vertraulich bleiben. Beide Parteien können jedoch den Schiedsspruch bei einem zuständigen Gericht registrieren lassen, und die Parteien können Informationen über das Schiedsverfahren offenlegen, wenn dies gesetzlich oder durch Gerichtsbeschluss vorgeschrieben ist.
Diese Vereinbarung über ein verbindliches Schiedsverfahren schränkt Ihre oder unsere Rechte gemäß dem Investment Advisers Act in keiner Weise ein oder beeinträchtigt sie. Nichts in dieser Vereinbarung schließt Sie oder uns davon aus, Verwaltungsverfahren vor staatlichen Verwaltungsbehörden einzureichen oder daran teilzunehmen, um angebliche Gesetzesverstöße zu behandeln, die von diesen staatlichen Behörden durchgesetzt werden.
DIE REGELN VON JAMS FÜR DAS SCHIEDSVERFAHREN KÖNNEN UNTER WWW.JAMSADR.COM ODER TELEFONISCH UNTER 1-800-352-5267 EINGESEHEN WERDEN. WENN SIE EIN SCHIEDSVERFAHREN GEGEN REOLINK EINLEITEN, IST DIE EINZIGE SCHIEDSVERFAHRENSGEBÜHR, DIE SIE ZU ZAHLEN HABEN, 250 $, WAS UNGEFÄHR DEN DERZEITIGEN GERICHTSGEBÜHREN ENTSPRICHT. ALLE ANDEREN KOSTEN DES JAMS-SCHIEDSVERFAHRENS WERDEN VON REOLINK GETRAGEN, EINSCHLIESSLICH DER VERBLEIBENDEN JAMS-FALLVERWALTUNGSGEBÜHR UND ALLER HONORARE FÜR DIE DIENSTE DES SCHIEDSRICHTERS. DIE PARTEIEN SIND SICH DARÜBER IM KLAREN, DASS SIE OHNE DIESE ZWINGENDE BESTIMMUNG DAS RECHT HÄTTEN, VOR GERICHT ZU KLAGEN UND EIN SCHWURGERICHTSVERFAHREN DURCHZUFÜHREN. SIE SIND SICH FERNER DARÜBER IM KLAREN, DASS DIE KOSTEN EINES SCHIEDSGERICHTSVERFAHRENS IN EINIGEN FÄLLEN DIE KOSTEN EINES RECHTSSTREITS ÜBERSTEIGEN KÖNNTEN. DIE PARTEIEN SIND SICH AUCH DARÜBER IM KLAREN, DASS, OBWOHL EIN SCHIEDSVERFAHREN DIE OFFENLEGUNG ODER DEN AUSTAUSCH VON NICHT PRIVILEGIERTEN INFORMATIONEN, DIE FÜR DIE STREITIGKEIT RELEVANT SIND, ERLAUBT, DAS RECHT AUF OFFENLEGUNG IN EINEM SCHIEDSVERFAHREN STÄRKER EINGESCHRÄNKT SEIN KANN ALS IN EINEM GERICHTSVERFAHREN.
Verzicht auf Sammelklagen und Gruppenschiedsverfahren
Sie und Reolink erklären sich ferner damit einverstanden, dass jedes Schiedsverfahren nur in ihrer individuellen Eigenschaft durchgeführt wird und nicht als vermeintliches Sammel-, Kollektiv-, Repräsentativ-, Mehrfachkläger- oder ähnliches Verfahren („Sammelklage“), und Sie verzichten ausdrücklich auf das Recht, eine Sammelklage in irgendeinem Forum einzureichen. Der/die Schiedsrichter ist/sind befugt, einem einzelnen Kläger volle Entschädigung zu gewähren, aber die gewährte Entschädigung kann nicht über diesen einzelnen Kläger hinausgehen. Jegliche Behauptung, dass dieser Verzicht auf Sammelklagen ganz oder teilweise nicht durchsetzbar, unvereinbar, nichtig oder anfechtbar ist, kann nur von einem zuständigen Gericht und nicht von einem Schiedsrichter entschieden werden. Wenn ein Gericht oder ein Schiedsrichter feststellt, dass der in diesem Absatz dargelegte Verzicht auf Sammelklagen aus irgendeinem Grund nichtig oder nicht durchsetzbar ist (einschließlich einer angeblichen Unvereinbarkeit mit dem Investment Advisors Act oder anderen Bundeswertpapiergesetzen oder -vorschriften) oder dass ein Schiedsverfahren als Sammelklage durchgeführt werden kann, dann gilt die oben dargelegte Schiedsklausel in ihrer Gesamtheit als null und nichtig und die Parteien gelten als nicht bereit, Streitigkeiten zu schlichten.
DIE PARTEIEN SIND SICH DARÜBER IM KLAREN, DASS SIE OHNE DIESE VEREINBARUNG DAS RECHT GEHABT HÄTTEN, EINEN RECHTSSTREIT VOR GERICHT ZU FÜHREN, EINEN RICHTER ODER EINE JURY ÜBER IHREN FALL ENTSCHEIDEN ZU LASSEN UND AN EINER SAMMEL- ODER VERTRETUNGSKLAGE TEILZUNEHMEN. SIE SIND SICH JEDOCH DARÜBER IM KLAREN, DASS SIE SICH DAFÜR ENTSCHIEDEN HABEN, ALLE ANSPRÜCHE INDIVIDUELL DURCH EIN SCHIEDSVERFAHREN ENTSCHEIDEN ZU LASSEN.
Wenn Sie Fragen oder Anregungen zu dieser Vereinbarung haben, kontaktieren Sie uns bitte, indem Sie auf die Seite „Kontakt“ klicken. Wir werden innerhalb von [7] Werktagen antworten.
Google, Google Play, Google Assistant und andere zugehörige Marken und Logos sind Marken von Google LLC.
Amazon, Alexa und alle zugehörigen Logos sind Marken von Amazon.com, Inc. oder seinen verbundenen Unternehmen.
Mac und Safari sind Marken der Apple Inc.
App Store ist eine Dienstleistungsmarke der Apple Inc., die in den USA und weiteren Ländern eingetragen ist.
Firefox und das Firefox-Logo sind Marken der Mozilla Foundation in den USA und anderen Ländern.
Andere hier erwähnte Produkt- und Firmennamen können eingetragene Marken der jeweiligen Inhaber sein.
